Abschluss des Projekts "Blitzbuße" im Vertiefungsbereicht "angewandtes e-Government" im Stuttgarter Rathaus am 19.2.2024

In mittlerweile langjähriger Tradition hat der Vertiefungsbereich "angewandtes e-Government" des Studiengangs Public Management ein Projekt mit einem Buch abgeschlossen. Es wurden in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg (Abteilung für nachhaltige Mobilität), dem Amt für Digitalisierung der Stadt Stuttgart und den Städten Bietigheim-Bissingen und Heilbronn die Prozesse vom Auslösen eines Blitzers wegen überhöhter Geschwindigkeit bis zur Zustellung der entsprechenden behördlichen Schriftstücke en detail untersucht. 

Das Ergebnis, ein Buch welches sowohl gratis in der Open Access Library der Österreichischen Computergesellschaft als auch in gedruckter Form im Buchhandel beziehbar ist, wurde am 19.2.2024 im Rathaus von Stuttgart an die Projektbeteiligten übergeben. Hierbei waren u.a. anwesend Hr. Christoph Erdmenger, Abteilungsleiter für nachhaltige Mobilität im VM, Hr. Thomas Bönig, Leiter des Amts für Digitalisierung der Stadt Stuttgart, Hr. Alexander Maier und Hr. Volk, Leiter IT-Orga bzw. Ordnungsamt Stadt Bietigheim-Bissingen und Hr. Thomas Laue, CDO Stadt Heilbronn sowie Vertreter des Städtetags Baden-Württemberg. 

 

In ihren Ansprachen brachten die Projektbeteiligten zum Ausdruck, dass das Erarbeitete auch für die 1.098 anderen Kommunen in Baden-Württemberg, sofern sie über Blitzer verfügen, von hohem Interesse ist. Die Vorstellung durch die Autoren (Studierende) fokussierte v.a. auf

 

- schnelleres Auslesen der Blitzer durch elektronische Übertragung in die Ordnungsverwaltungen

- mögliche Schaffung einer zentralen Behörde für die Verfolgung der Verstöße nach Vorbild der französischen Agence nationale du traitement automatisé des infractions (ANTAI) anstelle der individuellen Verfolgung durch tausende Kommunen deutschlandweit

- elektronische Übertragung der Anzeigen durch die Landespolizei an die Ordnungsverwaltungen der Kommunen.

 

 

https://www.ocg.at/ocg-open-access

 

 https://www.ocg.at/sites/default/files/2024-03/Blitz-Bu%C3%9Fe_f%C3%BCr_Tempos%C3%BCnder-komp_Cover.pdf

 

Eine Handreichung für Ordnungsverwaltungen

OCG, 1. Ed., Band 345, 176 p.
ISBN 978-3-903035-34-8

 

Editors:

Sarah Bunk, Thomas Laue, Alexander Maier, Robert Müller-Török und Iris Schweikert 

 

Authors: 

Tim Albert, Angela Bort, Darian Engel, Olga Frankenberg, Dominik Habel, Marlene Hermann, Nils Jakschik, Alissa Müller, Lukas Reiner, Fabian Schaaf, Sven Sroka, Fabian Stenzel, Jan-Christoph Weinberger, Frederick Wilcke

 

Inhalt: 

In vielen deutschen Kommunen vergeht vom berühmten "Geblitztwerden" durch ein mobiles oder stationäres Radargerät bis zum Erhalt des entsprechenden behördlichen Schriftstücks vergleichsweise viel Zeit, manchmal sogar zu viel Zeit: Verfristung tritt ein, die Geschwindigkeitsüberschreitung bleibt konsequenzenlos. Anhand von drei Kommunen aus den 1.101 baden-württembergischen Kommunen wurde hier untersucht, inwieweit dieser Prozess beschleunigt werden kann und was technisch, rechtlich und auch mit "Blick über den Tellerrand" ins benachbarte Ausland möglich ist.