Evaluation der Neuregelungen der Gemeindeordnung (GemO) 2015
Eine retrospektive Gesetzesfolgeabschätzung
Projektverantwortlich an der HVF: | Prof. Dr. Arne Pautsch |
Projektlaufzeit: | 2019 |
Finanzierung: | Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg |
Projektpartner
Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg, Stuttgart
Projektbeschreibung
Im Jahr 2015 wurden Änderungen an der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung vorgenommen, insbesondere die Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wurden reformiert. Die Evaluation soll zeigen, ob sich die Änderungen bewährt haben oder weiterer Reformbedarf besteht. Dazu werden Gemeinden und Städte befragt, aber auch Gespräche mit Gemeinderäten und Initiatoren von Bürgerbegehren geführt.
Weite Informationen finden sich auf der Seite des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.